Minister Schmidt hat recht

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt warnt vor nationalen Verboten bei der Einfuhr von gentechnisch veränderten Futtermitteln.

Die EU-Kommission plant, die Verwendung von gentechnisch veränderten Futtermitteln den EU-Mitgliedstaaten zu überlassen. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt sprach sich während eines Treffens der EU-Landwirtschaftsminister in Riga nun dagegen aus. OVID begrüßt diesen Schritt.

Sollten die Pläne umgesetzt werden, könnten EU-Mitgliedstaaten im Alleingang Rohstoffimporte von gentechnisch veränderten Produkten verbieten trotz Zulassung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Die Entscheidung wäre dann der politischen Willkür und nicht mehr seriösen wissenschaftlichen Bewertungen ausgesetzt.

„Die Pläne der EU sind absurd. Damit nimmt die Kommission Abschied vom gemeinsamen EU-Binnenmarkt. Bundesminister Schmidt hat also vollkommen recht. Für Deutschland als Handelsnation wäre das ein Schritt zurück ins 20. Jahrhundert. Dann können wir auch gleich wieder die D-Mark einführen“, so Wilhelm F. Thywissen, Präsident von OVID.

Der Vorschlag der EU-Kommission kollidiert mit dem internationalen Handelsrecht. Er gefährdet Arbeitsplätze und die Betriebe in den EU-Ländern, deren Regierungen Verwendungsverbote erlassen, warnt Thywissen. Am 16. Juni wollen die EU-Landwirtschaftsminister über den neuen EU-Kommissionsvorschlag beraten. OVID erwartet, dass die EU-Agrarminister diesem Vorschlag eine klare Absage erteilen.