EU-Ausschuss gegen nationale Alleingänge

OVID begrüßt das Votum des EU-Umweltausschusses gegen die sogenannte “Opt-Out“-Regelung zur Verwendung gentechnisch veränderter Produkte.

Am Dienstag hat der Umweltausschusses des EU-Parlaments gegen die geplante „Opt-Out“-Regelung zur Verwendung von gentechnisch veränderten Futtermitteln gestimmt. Damit ist das Vorhaben der EU-Kommission im federführenden Ausschuss des EU-Parlaments klar gescheitert, erklärte heute OVID-Präsident Wilhelm Thywissen.

Die EU-Kommission hatte Anfang des Jahres vorgeschlagen, dass EU-Mitgliedstaaten über die Verwendung von gentechnisch veränderten Importprodukten wie Soja-Futtermittel im Alleingang entscheiden können.
Die Europäische Union kann ihre Eiweiß-Futtermittelversorgung nicht allein aus heimischem Anbau decken. Jährlich werden rund 30 Millionen Tonnen Soja importiert, das zu 90 Prozent gentechnisch verändert ist.

„Einseitige Importverbote von Futtermitteln gefährden die Versorgung der Nutztiere in den Mitgliedsstaaten. Außerdem widerspricht der Vorschlag, wonach EU-Staaten einseitig und ohne fachlichen Grund die Verwendung von Importprodukten untergraben können, dem Prinzip eines gemeinsamen EU-Binnenmarktes“, so Thywissen weiter.

Mit der Entscheidung des Umweltausschusses verbindet OVID die Erwartung, dass jetzt auch das Plenum des EU-Parlaments den Vorstoß des Präsidenten der EU-Kommission Juncker endgültig zu Grabe trägt.